Unser Programm für den Zollernalbkreis

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

gute Kommunalpolitik ist uns von der SPD ein wichtiges Anliegen. Nirgendwo sonst werden politische Entscheidungen getroffen, die das Leben der Menschen so unmittelbar und nachhaltig beeinflussen. Lebenswerte und leistungsfähige Kommunen sind für uns daher von besonderer Bedeutung. Uns ist es wichtig, dass es im Zollernalbkreis sozial gerecht zugeht. Dafür wollen wir uns auch künftig einsetzen.

Bildung

Jedes Kind muss Anspruch auf gebührenfreie Bildung haben. Kita-Gebühren belasten Familien mit mittlerem und geringem Einkommen. Daher unterstützen wir die Bemühungen unserer Landespartei, gebührenfreie Kitas zu ermöglichen. Als SPD stehen wir auch für die Wertschätzung beruflicher Bildung: Fort- und Weiterbildung darf in Zeiten des Fachkräftemangels nicht durch Gebühren erschwert werden.

Wohnen

Bezahlbarer Wohnraum ist längst zu einer wichtigen sozialen Frage geworden. Können private Investoren diesen nicht gewährleisten, müssen sich die Kommunen in den sozialen Mietwohnungsbau als Träger einbringen. Über das Landeswohnraumförderprogramm erhalten Kommunen Gelder in Form von zinsvergünstigten Darlehen oder (Tilgungs-)Zuschüssen für den sozialen Wohnungsbau. Die Städte und Gemeinden im Zollernalbkreis könnten damit beginnen, eigenen sozialen Wohnungsbau zu betreiben – beispielsweise durch die Schaffung oder Unterstützung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften. Als SPD fordern wir von der Kreisverwaltung eine Konzeption für den sozialen Wohnungsbau im Kreis.

Verkehr

Wir fordern mehr Stehvermögen und eine offensive Interessensvertretung des Kreises gegenüber Tübingen – nach dem Motto »Grüne Welle durch Tübingen« – auf Straße und Schiene. B 27 und B 463 sind die zentralen Straßenachsen, deren schnellen Ausbau wir einfordern. Die SPD im Zollernalbkreis hat das Zukunftsprojekt Regionalstadtbahn stets mit vorangetrieben. Nur ein gut ausgebauter und zuverlässiger Schienenverkehr kann die Straßen entlasten – nach wie vor setzen wir uns deshalb für ein dichteres Schienennetz und die Elektrifizierung der Strecke ein. Weil es bis zur Fertigstellung der Regionalstadtbahn noch Jahre dauern wird, muss die Zollernbahn zeitnah und bedarfsgerecht verbessert werden. Das betrifft die Taktung der Zugverbindungen und die Abstimmung mit dem Busverkehr. Unsere Lebensqualität muss auch bei der Mobilität gewahrt werden. Luftqualität und Lärmschutz sowie Verkehrssicherheit müssen gewährleistet sein.

Gesundheit

Die Sicherstellung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung ist aus Sicht der SPD ein Grundpfeiler der Daseinsfürsorge. Die SPD im Zollernalbkreis stellt sich daher dem Strukturwandel in der Krankenhauslandschaft. Wir wollen die stationäre und ambulante medizinische Versorgung vor Ort weiter ausbauen und enger miteinander verzahnen. Bis zur Fertigstellung eines neuen Klinikums muss der Standard in den Häusern in Albstadt und Balingen gesichert und weiterentwickelt werden. Als Antwort auf den Ärztemangel befürworten wir ein Engagement des Klinikums auch in der ambulanten Versorgung. Auch der Ausbau und die Stärkung des kinderärztlichen Notdienstes im Zollernalbkreis ist uns ein wichtiges Anliegen.

Wir bitten Sie am 26. Mai um Ihre Unterstützung. Gehen Sie zur Wahl und schenken Sie unseren Kandidatinnen und Kandidaten Ihr Vertrauen.

Alexander SPD Balingen Fußgängerzone
Alexander Maute
SPD-Kreisvorsitzender