Hans-Martin Haller referiert zum Thema KrankenhausSPD Balingen diskutiert über die Zukunft

Stadthalle Balingen

Gleich zwei wichtige Themen standen auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung der SPD Balingen am vergangenen Montag: die Zukunft des Zollernalbklinikums und die anstehende Zusammenlegung des Ortsvereins mit der Schömberger SPD. Der Ortsvereinsvorsitzende Joke Herth begrüßte den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Hans-Martin Haller als sachkundigen Referenten zum Thema Krankenhaus.

„Klar ist, dass - wie bereits vor zehn Jahren schon - tiefgreifende und richtungsweisende Entscheidungen anstehen“, führte der Vorsitzende Herth in den Tagesordnungspunkt Zollernalbklinikum ein. Mit einem Rückblick auf die Situation im Jahr 2005 begann im Anschluss Hans-Martin Haller seine Ausführungen. Im Mittelpunkt standen die aktuellen Kreistagsbeschlüsse, die in erheblichen Maß auf Initiativen der SPD-Faktion zurückgingen. So wurde die Verwaltung beauftragt, das Modell „Zentralklinikum auf der grünen Wiese“ zu untersuchen. Alle Anträge, parallel auch andere Varianten als Beurteilungsgrundlage für die Kreistagsmitglieder zu erkunden, fanden keine Mehrheit im Gremium. Auch der SPD-Antrag ein Zwei-Standorte-Modell als Alternative zu einem Zentralklinikum zu untersuchen, wurde abgelehnt.

Der langjährige Gemeinderat Kurt Haigis, der sich als Mitglied im Aufsichtsrat der DAK mit Gesundheitsfragen intensiv auseinandersetzt, lobte die Fraktion dafür, dass sie dem Landratsvorschlag, ein Zentralklinikum in zeitlich versetzten Abschnitten zu bauen, ein Modell entgegengesetzt hat, das fordert, ein Klinikum in einem Bauabschnitt zu errichten, und damit wichtige Schrittmacherdienste für die Zukunft geleistet habe. Die Versammlung war sich einig, dass die Grundlage der anstehenden Entscheidung über die künftige Ausgestaltung des stationären Gesundheitswesens immer eine solide finanzielle Planung für den Kreishaushalt sein muss.

In diesem Zusammenhang kam auch die Frage der Trägerschaft zur Sprache. Diskutiert wurde die Hinzunahme eines privaten Partners oder gar die komplette Beauftragung eines privaten Betreibers. Dem erteilte der Fraktionsvorsitzende Haller jedoch eine entschiedene Absage. Auch die SPD Balingen beurteilt eine gänzliche Privatisierung kritisch. „Das Thema Gesundheit ist ein elementarer Bestandteil der Daseinsvorsorge. Unser vorrangiges Bestreben ist, dass der Kreis verantwortlicher Träger des Klinikums bleibt“, erklärt Herth. Die Genossinnen und Genossen waren sich auch einig, dass bei einer Entscheidung Konzepte für die Nachnutzung der dann nicht mehr benötigten kreiseigenen Gebäude gefunden werden müssten.

Das zweite wichtige Thema der Versammlung war die geplante Zusammenlegung des Ortsvereins mit der SPD Schömberg. Der für das Obere Schlichemtal zuständige Ortsverein konnte auf Grund sinkender Mitgliederzahlen keinen ordentlichen Vorstand mehr bilden. Deshalb musste der Kreisverband Zollernalb laut Statut den Ortsverein auflösen. Damit aber keine weißen Flecken entstehen, muss ein anderer Ortsverein die Betreuung des Gebiets mitübernehmen. Laut Statut muss hierzu ein neuer Ortsverein mit dann größerem Zuständigkeitsbereich gegründet werden.

Für den Ortsverein Balingen bedeutet dies, dass er in einem feierlichen Akt neu gegründet wird und dass er dann auch für die acht Gemeinden im Oberen Schlichemtal verantwortlich zeichnet. Intensiv wurden von den Anwesenden die damit einhergehenden Herausforderungen diskutiert. Die Genossinnen und Genossen wollen die neuen Aufgaben selbstbewusst angehen: „Selbstverständlich ist es unser Anspruch auch im Oberen Schlichemtal politisch aktiv zu sein. Wir wollen auch hier sichtbar bleiben und lokale Themen aufgreifen“, fasst der Ortsvereinsvorsitzende Herth die Aussprache zusammen. Die konstituierende Versammlung wird am 1. Juli 2017 stattfinden, an die sich ein Sommerfest anschließen wird.