SPD Balingen begrüßt Gespräche„Hürde für Große Koalition hoch“

Intensiv haben die Balinger Genossinnen und Genossen die mögliche Regierungsbeteiligung ihrer Partei auf der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Balingen am vergangenen Dienstag im Restaurant Hirschgulden diskutiert. Die Entscheidung für die Opposition am Wahlabend wurde allenthalben begrüßt. Die Festlegung darauf nach dem Scheitern der Schwampel-Sondierungen wurde von den Genossinnen und Genossen als unnötig bewertet. Im Ortsvereinsvorstand sind sich die Sozialdemokraten einig, dass sich die SPD konstruktiven Gesprächen nicht verschließen sollte. „Nichts spricht gegen Gespräche, in denen wir die Umsetzung unserer teils langjährigen Forderungen ausloten“, fasste Vorsitzender Joke Herth die Beratungen des Vorstandes zusammen.

Die Sozialdemokraten legten sich bezüglich einer Verhandlungsgrundlage fest. Das Regierungsprogramm der SPD müsse die Basis jeglicher Gespräche sein. „Es ist schon jetzt klar, dass es Themen gibt, die bei der Union nicht verfangen“, meinte Herth und bezog sich damit auf offensichtliche Streitpunkte zwischen der Union und der SPD wie die Bürgerversicherung, die Flüchtlings- oder die Europapolitik. „Bei diesen Themen sind die Hürden sehr hoch. Da müssen CDU und CSU erst einmal ihre Verweigerungshaltung aufgeben, damit Kompromisse überhaupt in den Bereich des Möglichen rücken“, gab sich Herth skeptisch über einen positiven Ausgang ergebnisoffener Gespräche. Die Unterstützung einer Minderheitsregierung durch die SPD wurde vom Ortsverein als durchaus charmante Option beurteilt. Jedoch auch hierfür wären Zusagen über die Umsetzung bestimmter SPD-Forderung wie in der Bildungspolitik unausweichlich. Bei Gesprächen könne die SPD selbstbewusst auftreten. „Die SPD trägt keine Schuld an der momentanen Situation. Dafür sind allein die Union und die FDP verantwortlich.“, gibt der Ortsvereinsvorsitzende zu bedenken.

Als letzte und schlechteste Option wurden Neuwahlen bewertet. „Wir können doch nicht wählen, bis uns das Ergebnis passt“, fasste Angela Godawa, stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende und Balinger Gemeinderätin, die Stimmung zusammen - zumal sich aller Voraussicht nach die Konstellation nicht ändern würde. Aber auch aus rein praktischen Gründen sprach sich der Ortsverein gegen Neuwahlen aus: „Die finanziellen und personellen Belastungen sind bei jeder Wahl sehr groß. Nachdem 2016 die Landtagswahl vor Ort organisiert wurde, dann ein Jahr später die Bundestagswahl und die Kommunal- und Europawahl in Sichtweit sind, bleiben nicht mehr viele Mittel und Kräfte übrig, einen weiteren Wahlkampf zu stemmen“, erklärte Herth abschließend.