Treffen mit Betriebsräten und GewerkschaftlernSPD-Generalsekretärin Fahimi in Balingen

Mit ihrem Besuch bei der SPD in Balingen, hat die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi die Veranstaltungsreihe im Jubiläumsjahr des Ortsvereins begonnen. 125 Jahre wird der SPD-Ortsverein in diesem Jahr: Grund genug also, für den Gast aus Berlin, zu ihren Genossinnen und Genossen in die Eyachstadt zu kommen und mit Betriebsräten und Gewerkschaftlern über „Gute Arbeit - Starke Wirtschaft“ zu sprechen.

Sehr großes Interesse zog der Besuch von Yasmin Fahimi, der SPD-Generalsekretärin, am Mittwoch vormittag auf sich. Zahlreich waren Betriebsräte und Gewerkschafter ins Balinger Zollernschloss gekommen, um mit der SPD-Politikerin ins Gespräch zu kommen. Die Themen Altersarmut, Leiharbeit und Mindestlohn bestimmten dabei maßgeblich die Diskussion. Die SPD werde den Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit aufnehmen und die Eindämmung des Missbrauchs von Leiharbeit voranbringen. „Die Einführung des Mindestlohn war die beste Maßnahme gegen Altersarmut“, so Fahimi. Auch die Frage nach der Gestaltung von Arbeit in Zeiten zunehmender Digitalisierung werde die SPD zufriedenstellend beantworten, so die Generalsekretärin in ihren Ausführungen.

Auch das Thema Tarifbindung beschäftigte Fahimi an diesem Vormittag. Diese gehe seit Jahren dramatisch zurück. Nur noch 58 Prozent der Beschäftigten arbeiteten in einem tarifgebundenen Betrieb, in den 90er-Jahren wären es noch 74 Prozent. „Deswegen wollen wir Tarifverträge leichter allgemein verbindlich machen“, so die SPD-Politikerin. „Davon profitieren die Beschäftigten, die so besser bezahlt werden, und die ehrlichen Unternehmen, die sich an Tarifverträge halten“.

Auch die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) wurden bei dem Treffen angesprochen und diskutiert. Die SPD, so Fahimi, nehme Vorbehalte und Ängste von Bürgerinnen und Bürgern ernst und stehe für eine offene, sachorientierte Debatte: „ Es geht dabei immer um eine Abwägung von Chancen und Risiken“. TTIP sei dann eine Chance, wenn es gelinge, es zum Hebel für eine bessere politische und soziale Gestaltung der wirtschaftlichen Globalisierung zu machen. Und wenn es zudem gelingen könnte, über TTIP nachvollziehbar Impulse für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in Europa und den USA zu geben, könne man einem solchen Freihandelsabkommen zustimmen.