Befragung auf dem Balinger MarktplatzMit „Bürger-Dialog“ engeren Kontakt zur Bevölkerung gesucht

Mit einem „Bürger-Dialog“, der zur Zeit bundesweit von der SPD in den Städten und Gemeinden der ganzen Republik geführt wird, will man stärker als bisher auf die Bürger zugehen, ihre Meinungen abfragen und ihnen eine Stimme verleihen. Mit einem ganztägigen Informationsstand starteten die Balinger Genossen als erster SPD-Ortsverein im Zollernalbkreis ihrerseits damit.

Die Bundestagswahlen im kommenden Jahr werfen auch im Zollernalbkreis ihre Schatten voraus. Auf dem Weg zum Regierungsprogramm 2013 geht die Bundes-SPD einen völlig neuen Weg – und die Balinger Genossen folgen. Neben dem politischen Programm wird das SPD-Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2013 konkrete Bürgerprojekte enthalten. Damit öffnet die SPD ihre Programmarbeit weit über die Grenzen der eigenen Partei hinaus.

„Politik braucht immer den Kontakt zu den Menschen. Und eine gute Politik hält stets engen Kontakt“, so die Überzeigung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Alexander Maute. Daher ist es für die SPD vor Ort auch folgerichtig, dass die Bürger sagen sollen, was sie ärgert und bedrückt, was sich ändern muss und wofür die SPD kämpfen soll. „Wir wollen als SPD ein Regierungsprogramm aufstellen, das die Handschrift der Bürger deutlicher als in der Vergangenheit trägt und ihre politischen Vorstellungen maßgeblicher berücksichtigt“, weiß Maute das Vorhaben seiner Partei zu beschrieben. Auf so genannten „Dialog-Karten“, die gleichzeitig als Postkarten fungieren, können die Bürger ihre Ansichten schriftlich äußern - am Info-Stand oder in aller Ruhe zu Hause - und portofrei in den nächsten Briefkasten einwerfen. Empfänger ist das Willy Brandt-Haus in Berlin, die SPD-Parteizentrale. Dort werden die Vorschläge gesichtet und ausgewertet.

Diese Anregungen werden auf Bürgerkonferenzen diskutiert und als konkrete Bürgerprojekte formuliert, die anschließend direkten Eingang in das SPD-Regierungsprogramm 2013 finden. „Dies soll keine inhaltsleere Wahlkampf-Aktion sein, die keinen Mehrwert bringt“, weiß Maute Skeptiker zu überzeugen. Denn hinter diesem Vorhaben steckt ein einfacher Gedanke, den Maute so erklärt: „Jeder Mensch ist Experte zu einem ganz bestimmten Thema und weiß uns darüber etwas zu erzählen. Er verfügt über Fachwissen und Lebenserfahrung“. Als politisch Verantwortlicher sollte man den Menschen daher öfters zuhören, ihre Meinung ernst nehmen und sie stärker bei Entscheidungsprozessen berücksichtigen, ist Maute überzeugt.

Auf dem Rathausplatz in der Stadtmitte baute der SPD-Ortsverein Balingen am 13. Oktober 2012 einen großen Informationsstand auf und führten den Bürger-Dialog durch. „Anders also gewöhnlich wollten wir diesmal, dass die Bürger uns informieren“, so Maute. Das besondere an dieser Aktion ist ferner, dass die Balinger Genossen aus der Berliner Parteizentrale eine fundierte Rückmeldung über die eingereichten Beiträge aus Balingen erhalten. „Dadurch erfahren wir ganz genau, was die Anliegen der Bevölkerung vor Ort sind und können darauf eingehen“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Balingen. „Die Ergebnisse dieser wissenschaftlichen Auswertung sind also auch aus kommunalpolitischer Sicht höchst interessant und lassen uns wichtige Rückschlüsse für die politische Arbeit vor Ort ziehen.“

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich unter www.spd.de/buergerdialog beteiligen.