Bernd Majer,

Marktstand in BalingenEin Jahr grün-rote Landesregierung

Am 09. Mai 2011 unterzeichneten Grüne und SPD in Stuttgart ihren Koalitionsvertrag. Ein passender Anlass also, dieses erste Jahr im Amt zu hinterfragen oder vielmehr die Bürger vor Ort darüber entscheiden zu lassen, ob sie mit der Arbeit der SPD im Land zufrieden sind. Mit einem Info- Stand stellte sich der SPD- Ortsverein Balingen, gemeinsam mit den JUSOS aus Balingen am Samstag, den 12. Mai, dieser Frage und ließ sie durch eine Umfrage beantworten. Weitere Umfragen im Zollernalbkreis sollen für den SPD- Kreisverband in den kommenden Wochen folgen.

Wie schon nach den ersten 100 Tagen, als symbolträchtig und bewusst auffällig auf dem Balinger Marktplatz von den Genossen die drei großen, roten Ziffern „100“ aufgestellt wurden, wurde nun eine übergroße, hölzerne „1“ neben dem SPD- Pavillon aufgestellt. Auch diesmal sollten die Bürger - wie im letzten Sommer bereits - die Möglichkeit erhalten, ihre Meinung zur Regierungspolitik in Form einer Umfrage abzugeben. „Das erste Jahr Grün- Rot in Baden- Württemberg hat sichtbar politische aber auch gesellschaftliche Veränderungen mit sich gebracht; dem Land tut diese Entwicklung gut“, so Alexander Maute, Vorsitzender des SPD- Ortsvereins Balingen. Gleichwohl ließen sich die Fehler und Versäumnisse von 58 Jahre CDU- Herrschaft nicht in wenigen Monaten beseitigen. „Da brauchen wir einen langen Atem, den wir haben und der sich lohnt“, so Maute selbstbewusst. Was wurde in diesem ersten Jahr umgesetzt? Neben vielen, in der öffentlichen Wahrnehmung kaum beachteten Maßnahmen wurden etwa die Studiengebühren abgeschafft, die Mittel für die Kleinkindbetreuung verdreifacht, die Mittel für den Erhalt von Landesstraßen von 50 auf 100 Millionen Euro verdoppelt, und nicht zuletzt eine Polizeireform durchgeführt, die eine leistungsstarke Organisation und mehr Bürgernähe schafft. “Im Mittelpunkt sozialdemokratischer Politik wird die Konsolidierung des Landeshaushalts stehen – die strukturelle Nullverschuldung wird erreicht werden“, so ist sich Maute sicher. Auch eine stärkere Bürgerbeteiligung und nicht zuletzt eine Integrationspolitik, die diesen Namen verdiene, könne sich Grün- Rot als Erfolg auf die Fahnen schreiben. Dennoch bleibe genug Platz für Selbstkritik: „Wir haben Vieles zu schnell angepackt, wollten in kürzester Zeit große Vorhaben umsetzen – an manchen Stellen ging der Schuss nach hinten los; hier muss nachgebessert werde“, so die faire Bewertung von Maute. Gerade deshalb war es für die Balinger eine gute Möglichkeit, sich zu äußern und dem SPD- Ortsverein eine Rückmeldung zu geben. Viele Bürger nutzten diese Möglichkeit dann auch, so das erfreuliche Resultat dieser Aktion. Rege Gespräche und zahlreiche Umfragebögen bescherte die Bevölkerung den Genossen am Informationsstand. Dabei wurden seitens der Bürger kritische Anmerkungen ebenso wie weite Zustimmung zur Politik der SPD geäußert. Allgemeines Fazit: „Die Bürger wollen mehr SPD sehen!“

Neben Maute war auch Juso AG- Vorsitzender Sanel Dacic von früh morgens auf dem Markt um den Stand aufzubauen und zu betreuen. Außerdem halfen Nils Horst und Bernd Majer bei der Standbetreuung.