Joke Herth,

„Kommunalpolitischen Abend“ über SchuldensituationBalinger Stadtfinanzen sind in Ordnung

Was den Genossen in Balingen unlängst bekannt war, wurde einmal mehr deutlich herausgestellt: „Die Finanzsituation unserer Stadt ist gut – weder sind wir überschuldet, noch hat Balingen über seine Verhältnisse gewirtschaftet“, so Alexander Maute, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Balingen in seinen Eingangsworten. Es bestehe kein Grund, die Bevölkerung zu beunruhigen und Ängste zu schüren.

Das Zahlen- und Datenmaterial, welches diese Behauptung untermauerte, präsentierten seitens der SPD-Gemeinderatsfraktion Kurt Haigis und Ulrich Teufel. Eines machten beide vorab deutlich: Die Stadt habe Schulden, die man auch nicht kleinreden sollte – das Geld sei aber gut angelegt und ordentlich finanziert. Sehr präzise und detailgetreu legten diese im Verlauf dar, wie sich die Schuldensituation in Balingen entwickelt hat. Eine sehr gute Einnahmesituation und eine Ausgabenentwicklung, die durch große und wichtige Investitionsvorhaben gekennzeichnet ist, begründeten auf der einen Seite steigende Schulden seit 2006 aber auch eine sichere Einnahme- und somit Finanzierungsgewehr dieser Investitionen. Überhaupt müsse berücksichtigt werden, dass das Geld nicht für Konsumzwecke, sondern für die Stärkung der Infrastruktur eingesetzt wurde: Stadthallensanierung, Schulmodernisierung, Kanalarbeiten und Gemeindestraßen seien hierbei nur einige Stichworte. Mit diesen Investitionen wurde neues Vermögen geschaffen und eine Wertsteigerung erreicht, so Ulrich Teufel.

Der aktuelle Schuldenstand ist zudem, verglichen mit dem des Jahres 1985, deutlich niedriger. Damals hätte die Stadt durch den Bau der Stadthalle und des Eyachbades Rekordschulden in Höhe von umgerechnet 26.5 Millionen Euro angehäuft; gemessen am heutigen Geldwert deutlich höhere Lasten als gegenwärtig. Zudem sei die Finanzkraft Balingens heute deutlich stärker, als sie es von knapp 30 Jahren war.

„Wichtige Investitionsvorhaben sind nun umgesetzt, die großen Aufgaben erfüllt – ab 2014 kann man mit dem Schuldenabbau in Balingen beginnen“, so Helga Zimmermann-Fütterer, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion.