Bernd Majer,

JUSOS Balingen informieren über VertragswerkACTA Veranstaltung im Zollernschloß

Die SPD Jugend Balingen veranstalteten unter der Leitung von Sanel Dacic am 2. Juni 2012 eine Informationsveranstaltung zu ACTA mit Referent Jan Welsch.

Die Jusos Balingen hatten am vergangenen Samstag, den 2. Juni 2012 zur Informationsveranstaltung zum Thema ACTA ins Zollernschloss Balingen geladen. Sanel Dacic, Vorsitzender der Jusos Balingen, hatte die Informationsveranstaltung mit den Jusos aus Balingen aus aktuellem Anlass organisiert. Er freue sich über die 25 jungen Menschen, die sich für dieses doch recht komplizierte Thema interessierten, so Dacic. Der Juso- Kreisvorsitzende Bernd Majer richtete ebenfalls ein Grußwort an die Anwesenden und betonte, dass es wichtig sei sich bei ACTA politisch zu positionieren. Das ACTA- Abkommen (Anti- Counterfeiting Trade Agreement), welches gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen helfen soll, wurde vom Referenten Jan Welsch von den Jusos Konstanz erläutert. Das Datenschutzabkommen war bereits seit 2006 geplant, in den Fokus der Öffentlichkeit rückte es jedoch erst Anfang 2012 mit den zunehmenden öffentlichen Protesten, welche gegen das Abkommen gerichtet waren. Laut dem geplanten Abkommen, so Welsch, sei hierbei die Kontrolle des Datenaustauschs über das Internet geplant. Die Netzneutralität würde verloren gehen, da die Internetanbieter ihre Nutzer und deren Datenverkehr kontrollieren müssten falls ACTA verabschiedet würde. Sie würden sonst bei unerlaubtem Kopieren des Internetnutzers von Musik oder Filmen für diesen in Haftung genommen. Bei einem Verstoß gegen das ACTA- Abkommen sieht das Regelwerk eine Klage sowie Geldstrafe vor um die Geschädigten für das entgangene Einkommen zu entschädigen. Dies seien in der Regel große Musik- und Filmkonzerne, welche ein starkes Interesse an der Verabschiedung von ACTA hätten. Die kleinen Künstler, ob Schriftsteller oder Musiker, hätten durch ACTA keinen Nutzen, so Welsch, da durch das Abkommen der Gedankenaustausch zwischen den Künstlern zum Erliegen käme. Die Gefahr als Raubkopierer angeklagt zu werden, stünde nach Verabschiedung von ACTA immer im Raum. Unterzeichnet wurde das ACTA- Abkommen von Deutschland bisher nicht, ob es überhaupt unterzeichnet und vom Bundestag verabschiedet wird steht noch nicht fest. In der jetzigen Form könne dies auch nicht geschehen, so Welsch, da das Abkommen mehr schade als nutze. Nach dem Vortrag gab es eine anschließende Diskussionsrunde mit den Anwesenden, welche die noch offenen Fragen klären sollte. Dacic dankte Welsch anschließend für sein Kommen und ermutigte die Zuhörer, sich in Zukunft weiterhin für das Thema zu interessieren und zu engagieren.