Hauptversammlung 2011„Positiv nach vorne schauen“

„Macht die Augen nicht zu und seit wichtiger Ansprechpartner für die Menschen vor Ort“: Mit diesem Apell, gerichtet an die Mitglieder des SPD-Ortsverein Balingen, machte Hilde Mattheis MdB, stellvertretende Landesvorsitzende deutlich, worauf es für die eigenen Genossen in Zukunft ankommen wird.

Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Balingen, war die Bundestags-abgeordnete aus Ulm nach Balingen gekommen, um über aktuelle Themen der Bundespolitik zu sprechen und die Situation der SPD-Baden-Württemberg nach der Landtagswahl zu analysieren.

Zunächst aber begrüßte Alexander Maute, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Balingen in den Konferenzräumen der Stadthalle Balingen die anwesenden Mitglieder, unter Ihnen zahlreiche Ortschaftsräte, Gemeinderäte und Kreistagsräte der SPD. In seinem Bericht zu den Aktivitäten des zurückliegenden Vereinsjahres, gab Maute detailliert Rechenschaft über das Tun und Wirken des Vorstandes ab. Erfolgreich begann nach der Sommerpause des zurückliegenden Jahres die Arbeit der Genossen vor Ort mit der „Bauzaun-Aktion“ zum Thema Stuttgart 21: Hierzu hatte der Ortsverein auf dem Marktplatz einen Bauzaun errichtetet und die Bevölkerung aufgefordert, schriftlich auf Zettel ihre Meinung zu diesem Bauvorhaben an den Bauzaun zu befestigen. „Es ging uns nicht darum, den Menschen unsere Meinung als Partei mitzuteilen, als vielmehr der verunsicherten Bevölkerung inmitten einer aufgeheizten Stimmung ein Podium zu bieten, auf dem sich all jene äußern dürfen, die das Bedürfnis hatten, etwas zu sagen oder eben etwas aufzuschreiben“.
Viele Menschen auch außerhalb der Partei nahmen dieses Angebot wahr. „Ich habe in Balingen keine andere Partei gesehen, die sich vor Ort mit diesem Thema so offen gezeigt hat, wie es die SPD getan hat“, so der Vorsitzende weiter. Die Teilnahme des Ortsvereins mit einem eigenen Stand auf dem Christkindlesmarkt 2010, war nach über 30jähriger Abstinenz, ein arbeitsintensiver aber zugleich erfolgreicher Höhepunkt im Vereinsjahr. „Da ging es nicht darum, einen großen Umsatz zu erwirtschaften, als vielmehr den Marktbesuchern zu zeigen: Wir sind auch noch da und können mehr als nur gute Kommunalpolitik – nämlich einen richtig guten Glühwein kochen“. Traditionsgemäß fanden sich die Balinger Genossen auch in diesem Jahr zu ihrem Neujahrestreffen an Heilige Drei Könige bei Kaffee und Kuchen im Zollernschloss zusammen. Ein wichtiger Termin für die Balinger SPD, so Maute: „Es sind dies Momente der Geselligkeit die über das politische hinausgehen – und auch die sind wichtig und nötig“. Ab dem Frühjahr war man bei den Balinger Genossen mit der Planung und Durchführung des Landtagswahlkampfes beschäftigt – in guter Abstimmung mit dem Wahlkampfteam von Hans-Martin-Haller MdL. „Wir können Wahlkampf und das haben wir einmal mehr deutlich gemacht“, so Maute. „Mit unseren Informationsständen haben wir uns deutlich von den anderen Parteien unterschieden, und auch die Anzahl unserer politischen Versammlungen mit unserem Kandidaten Hans-Martin Haller MdL waren umfangreicher als die anderer Mitbewerber“, so Maute über einen sehr erfolgreich geführten Landtagswahlkampf in Balingen. Gleichwohl, bei aller Freude über die Regierungsbeteiligung der SPD im Land und dem damit verbundenen Politikwechsel, gelte es aber innerparteilich das reine Wahlergebnis von landesweit rund 23% Zustimmung, kritisch zu analysieren: „Das ist nicht der Anspruch, den eine Volkspartei wie die SPD haben darf; unser Maßstab liegt höher und um dem gerecht zu werden, müssen die Ergebnisse rund um die Landtagswahl umfassend aufgearbeitet werden“, so Maute.

Dass Balingen mit einem Wahlergebnis von über 26% deutlich über dem SPD-Landesdurchschnitt liegt, freute den Vorsitzenden. „Ulm, Reutlingen, Tübingen, Friedrichshafen, Ravensburg, Biberach, Sigmaringen – kaum eine Stadt in Südwürttemberg hat ein so gutes Stimmenergebnis wie die SPD in Balingen erzielt.“ Und weiter: „In neun von elf Wahlkreisen liegen die Grünen vor der SPD; Balingen ist einer von lediglich zwei Wahlkreisen, in dem die SPD deutlich vor den Grünen liegt“. Glücklich zeigte sich Maute, dass die Linken in Balingen keinerlei Rolle spielen und auch die FPD auf dem ihr angestammten Platz zurückgekehrt ist. Man habe als SPD Balingen gegenüber der letzen Bundestagswahl, der Kommunalwahl und der Europawahl an Stimmen deutlich verbessert. „Das hat auch etwas damit zu tun, dass die Menschen vor Ort wahrnehmen, dass die SPD in Balingen ein verlässlicher Partner ist – und von Politik etwas versteht. Die Schließung der SPD-Geschäftsstelle in Balingen bedauerte Maute, machte aber zugleich deutlich, dass sich die Genossen keineswegs aus Balingen verabschieden. „Wir sind nach wie vor für die Menschen vor Ort erreichbar, wollen uns für Ihre Belange einsetzen und werden uns durch eine gute Politik für die Stadt engagieren“. Lediglich die Organisationsform habe sich geändert und neue Kommunikationswege wurden geschaffen. Der Kassenbericht, der von Rainer Heinz vorgetragen und von der Kassenrevisorin Helga Zimmermann-Fütterer bestätigt wurde, attestierte dem Ortsverein eine zufrieden stellende Finanzlage und vorbildliche Kassenführung. Für die SPD-Fraktion im Balinger Gemeinderat und die Balinger SPD-Räte im Kreistag berichtete Helga Zimmermann-Fütterer über die Schwerpunkte der politischen Arbeit in den zurückliegenden Monaten. Auch die Aktivitäten der Balinger JUSOS, die von ihrem Vorsitzenden Bernd Majer skizziert wurden, verdeutlichten ein aktives Wirken in der Jugendorganisation der SPD vor Ort.
Nicht nur politische Akzente wurden gesetzt, auch kulturelle und sportliche Schwerpunkte fanden ihren Platz. „Und natürlich haben sich die JUSOS auch beim Landtagswahlkampf stark gemacht und mitgekämpft“, so Majer in seinen Ausführungen.

In ihrem Referat machte Hilde Mattheis MdB deutlich, worauf es für die SPD künftig ankomme, wolle sie bundesweit und auch im Land wieder bessere Wahlergebnisse erzielen und die Menschen von ihrer Politik überzeugen: „Wir waren und sind Mitglieder- und Programmpartei; darauf müssen wir uns besinnen“, so Mattheis. Die richtigen Inhalte zu formulieren und die eigenen Mitglieder dafür zu gewinnen, dies sei für die SPD besonders wichtig. „Wir müssen wieder lernen, über Inhalte zu diskutieren, auch ehrlich zu streiten und unsere Mitglieder in Entscheidungsprozesse stärker einzubinden.“ Der persönliche Kontakt zu den Menschen sei heute wichtiger denn je; hier käme den Ortsvereinen eine besondere Aufgabe zu, die man angehen sollte. Wie Maute zuvor, so forderte auch Mattheis eine ernste Untersuchung der Landtagswahlergebnisse. „Die Ergebnisse verlangen eine selbstkritische Betrachtung, der wir uns stellen müssen“. Doch sie zeigte sich auch zuversichtlich, dass über eine gute Regierungsarbeit die SPD in Baden-Württemberg in den kommenden Jahren Profil zeigen und die eigene Stärke deutlich machen könne.