Kreissitzung der Jusos Zollernalb Mindestlohn versus Bürgergeld

In der letzten Kreissitzung der Jusos im Zollernalbkreis konnte der Vorsitzende Bernd Majer den Vorsitzenden der SPD Albstadt, Diplom-Volkswirt Markus Dapp, herzlich begrüßen. Es waren auch einige neue Interessierte vorbeigekommen, vor allem um das wichtige Thema „Mindestlohn und das Bürgergeld“ zu diskutieren.

Referent Markus Dapp stellte klar, dass der Mindestlohn bei den Wählerinnen und Wählern gut ankommt. Sorge machen müsse man sich dann, wenn Parteien das Thema zum Wettrennen um die höchste Ziffer machten. Das wäre für unsere Wirtschaft katastrophal, denn wird der Mindestlohn zu hoch angesetzt, schadet es im Endeffekt der Anzahl der Arbeitsplätze und steigert nicht wie erhofft die Kaufkraft. In Österreich gäbe es neuerdings einen Mindestlohn von rund 6 €, gemeinsam vereinbart von den dort starken Sozialpartnern. Eine weitere viel diskutierte Maßnahme war das von einigen geforderte Bürgergeld. Neben einem Entwurf des ehemaligen Thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus, wurde ein vom Chef der Drogeriekette „DM Markt“ propagierter Vorschlag erörtert, jedem Bürger 1500€ als Grundeinkommen zu geben.

Klar sei in der Runde: Mindestlohn ist keine Abkürzung zur sozialen Gerechtigkeit, jedoch sei eine Kombination aus Mindestlohn und Kombilohn eine gute Möglichkeit. Als Rückblick wurde dann festgestellt. Bürgergeld sei nach dem sozialdemokratischen Prinzip – „Arbeit muss sich lohnen!“ – keine Möglichkeit. Wenn wir auch in Zukunft einen Sozialstaat haben möchten, müssten dringend Wege geschaffen werden, gering bezahlten Arbeitnehmer von Abgaben zu entlasten. Nach der Diskussion wurde noch ein Antrag an die nächste Landesausschusssitzung der Landes Jusos besprochen. Thema war das digitalisieren des Analogen Hörfunks, also vom Standard UKW zu DAB.

Auf der Website der Jusos Albstadt findet man auch hierzu weitere Informationen. Die Runde bedankte sich beim Experten Markus Dapp seine Freizeit für die Jusos zu opfern und bedankte sich im Gegenzug auch für die rege und konstruktive Teilnahme an der Diskussion. Es seien sehr interessante Ideen zusammen erarbeitet werden. Das Thema werde auch weiterhin die Jusos in ihrer aktuellen Arbeit beschäftigen.